Allgemeine Geschäftsbedingungen

COAT GmbH
Worpswede, den 19. M 2008

Allgemeine Geschäftsbestimmungen (AGB)

1  Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle - auch künftigen - Geschäfte der COAT GmbH mit Kunden. Allgemeine oder besondere Geschäftsbedingungen des Kunden gelten bei Geschäften mit der COAT GmbH nicht. Der Anwendung solcher Bedingungen wird widersprochen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

2  Preise, Versand, Zahlung

Die Preise sind in Euro (EUR) und gelten für das Versenden per normaler deutscher Post im In­land, per Mail oder per Download, einschließlich der Versandkosten im Inland. Die Preise (Lizenz­gebühren) verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwert-Steuer (MwSt), sofern nicht anders angegeben. Die in unserem Angebot/unserer aktuellen Preisliste genannten Preise gelten für die beschrie­bene Standardausführung der Produkte. Änderungen oder Ergänzungen auf Kunden­wunsch werden zusätzlich berechnet. Die Ware ist sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu bezahlen. Sie wird erst geliefert, wenn der Rechnungsbetrag vollständig dem COAT-Konto gut geschrieben ist.

3  Lieferzeit

Betriebsstörungen oder sonstige Umstände, welche die Lieferung erschweren, berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder ihn bis nach Aufhebung des Hindernisses zu verlängern.

4  Lizenzbedingungen

Vertragsgegenstand ist das gesendete/auf Datenträger gespeicherte COAT-System sowie das dazu­gehörige elektronische Handbuch. Durch den Erwerb des COAT-Systems wird der Kunde zum Lizenznehmer dieser Software. Dadurch gelten für den Kunden die folgenden Lizenzbedingun­gen:

4.1  Software
Die überlassene Version des COAT-Systems (ohne Quellcode) besteht aus einem Büroteil, einer Datenbank, einem Werkstattteil und einem Setup-Programm zur Selbstinstallation. Installation und Schulung durch Mitarbeiter der COAT - EDV-Systeme für die Bekleidungsbranche GmbH sind kostenpflichtig.

4.2  Eigentums- und Urheberrechtsvorbehalt
Der Lizenznehmer erlangt durch Zahlung der Lizenzgebühr das Nutzungsrecht an der COAT-Software, nicht das Eigentum; Eigentümerin der Software ist die COAT GmbH. Die Software ist urheber­recht­lich zugunsten der COAT - EDV-Systeme für die Bekleidungsbranche GmbH ge­schützt. Sie behält sich alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungs­rechte daran vor. Lizenznehmer haften für alle Schäden, die der COAT GmbH aufgrund von Urheberrechtsver­letzungen entstehen. Eine bekannt werdende Urheberrechtsverletzung führt unweigerlich zur Anzeige.

4.3  Gewährleistung
Die COAT GmbH versichert gegenüber dem Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Lieferung der Daten­träger, auf dem die Software aufgezeichnet wurde, fehlerfrei lesbar und virenfrei ist. Sollte dies nicht der Fall sein, erhält der Lizenznehmer innerhalb von drei Monaten ab Erstlieferung kosten­los Ersatz.4.4  Rechte
Die COAT GmbH gewährt dem Lizenznehmer das einfache und persönliche Recht (Lizenz), die gelieferte Soft­ware auf einem einzelnen Computer zu nutzen. Weitergehende Rechte bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen. Eine Weitergabe der Software an Dritte, ein Vermieten oder Verleihen oder eine kostenlose Weitergabe ist ausdrücklich untersagt (ausgenommen Demo­versionen).
Es ist ausdrücklich untersagt, die gelieferte Software, gleich welcher Art zu verändern, zu überset­zen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren, zu entassemblieren oder als Grundlage eigener Soft­ware/eigener Schulungsunterlagen zu verwenden.

4.5  Wartung, Updates, Upgrades
Die COAT GmbH ist berechtigt, Softwarepflege nach eigenem Ermessen zu betreiben. Ein Aus­tausch oder eine Aktualisierung der Software auf Verlangen des Lizenznehmers erfolgt nur gegen Leistung einer von COAT festgelegten Servicegebühr.

4.6  Haftung
Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwen­dungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher die Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und des Handbuchs grundsätzlich nutzbar ist.
Die COAT GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die Fehlerfreiheit der Software und eventueller dadurch entstandener Schäden. Insbesondere übernimmt COAT keine Gewähr, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von ihm ausge­wähl­ten Programmen und Hardware-Kombinationen zusammenarbeitet. Die COAT GmbH haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Verantwortung für die richtige Wahl und die Folgen der Anwendung sowie der damit beabsichtigten Resultate trägt allein der Lizenznehmer.

4.7  Rücknahme
Software, die ordnungsgemäß bestellt und geliefert worden ist, wird grundsätzlich nicht zurückge­nom­men. Andere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

4.8  Anerkennung der Lizenzbedingungen
Mit der ersten Installation des COAT-Systems erkennt der Lizenznehmer diese Lizenz­bedingungen vollständig an.

5  Rechtswahl

Auf die vorliegende Vereinbarung findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwen­dung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausge­schlossen.

6  Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Worpswede. Gerichtsstand für beide Parteien ist das Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck. Ist eine der vorstehenden Bestimmungen nach dem AGB-Gesetz unwirksam, so kann der durch diese Un­wirksamkeit benachteiligte Teil durch die jetzt zulässige Regelung ersetzt werden, die den Zweck der unwirksamen Bestimmung am weitest gehenden erreicht.